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Karge Wochen in Bern

02.06.2020 06:35 – Thomas Angeli

Videokonferenz statt ApĂ©ro riche: Die Coronakrise ist fĂŒr Lobbyistinnen und Lobbyisten eine Herausforderung. Die Einladungen an die Parlamentsmitglieder wĂ€hrend der Sommersession sind dĂŒnn gesĂ€t.

Drei Seiten Betteln haben nicht gereicht: Die Vertreterinnen und Vertreter der Lobbyagenturen mĂŒssen auch wĂ€hrend der ordentlichen Sommersession der eidgenössischen RĂ€te draussen bleiben. Dabei hatte ihre Standesorganisation, die Schweizerische Public Affairs Gesellschaft (SPAG) die RatsbĂŒros geradezu angefleht, «im Einklang mit Hygiene- und Abstandsregeln» fĂŒr die «sichere Zusammenarbeit von Parlament, Wirtschaft und Zivilgesellschaft» endlich wieder direkten Zugang zu den Ratsmitgliedern zu erhalten.

Es sind harte Zeiten fĂŒr Lobbyistinnen und Lobbyisten: Weder können sie in der Wandelhalle auf NationalrĂ€tinnen und StĂ€nderĂ€te warten – die Session findet bekanntlich in der BernExpo statt – noch können sie die gewohnten LobbyanlĂ€sse durchfĂŒhren. Waren fĂŒr die FrĂŒhjahrssession noch ĂŒber 70 Lunches, ApĂ©ros und InformationsanlĂ€sse geplant (die nicht alle stattfinden konnten), so sind es wĂ€hrend der Sommersession nicht einmal ein Dutzend.

Unter den Lobbies, die einen physischen Anlass organisieren, sticht Swissmem hervor. Der Branchenverband der Metallindustrie war zu Beginn der Krise der erste, der seine Positionen ĂŒber einen «Online-Polittalk» an die Ratsmitglieder zu bringen versuchte. Nun wollen die Verantwortlichen die Politikerinnen und Politiker aber wieder persönlich treffen und haben dazu am 9. Juni den «Salon du Palais» im Hotel Bellevue Palace angemietet. Auf den 235 Quadratmetern dĂŒrfen sich gemĂ€ss aktuellen Vorgaben immerhin 23 Personen aufhalten.

Die Parlamentarische Gruppe Suisse – SolidaritĂ© internationale zieht fĂŒr ihr Treffen vom 8. Juni zum Thema «Die Entwicklungsfolgen der COVID-19-Pandemie» das gleich neben dem MessegelĂ€nde gelegene Novotel vor. Auch hier ist der Zutritt beschrĂ€nkt: Maximal 15 Ratsmitglieder dĂŒrfen teilnehmen.

Daneben gibt es nur noch zwei AnlĂ€sse, die nicht online durchgefĂŒhrt werden: ein Ausflug der Radsportgruppe der Bundesversammlung (das heisst von Swiss Cycling) in den Swiss Bike Park in Oberried (14. Juni) und eine von der SPAG organisierte «Tour de Berne» mit dem Politologen Claude Longchamp (16. Juni).

Daneben versuchen Swiss Engineering (3. Juni), die Apotheke zur Rose (9. Juni) und das Schweizerische Rote Kreuz (10. Juni) ihre Anliegen via Video-Konferenz an die Frau, resp. an den Mann im Parlament zu bringen.

FĂŒr einmal, so scheint es, wird es im und um das Parlament wĂ€hrend der Session aussergewöhnlich ruhig sein.

Bild: Parlamentsdienste