Projekt

Lobbywatch, Plattform für eine transparente Politik

Lobbywatch Schweiz ist ein nichtkommerzieller Verein und betreibt ein webbasiertes Recherchetool für Medienschaffende sowie ein Online-Magazin (Blog). Die Plattform Lobbywatch thematisiert Interessenbindungen zwischen National‐ und Ständeräten zu Firmen, Vereinigungen und Institutionen. Gleichzeitig wird der Einfluss dieser Verbände, Organisationen und Firmen analysiert.

Nicht alleine die Anzahl Mandate eines Parlamentmitglieds ist relevant, sondern der tatsächliche Einfluss von Firmen, Verbänden, Organisationen und Institutionen. Die Kontrolle von nicht transparenten Interessen vor dem Hintergrund der parlamentarischen Entscheidungsfindung ist demokratiepolitisch wichtig. Das zeigen auch die immer wiederkehrenden Diskussionen zu diesem Thema. Journalistinnen und Journalisten müssen sich bei wichtigen Entscheiden immer wieder die Frage nach den Hintergründen stellen. Mit Lobbywatch können aktuelle Entscheide des Parlaments effizient hinterfragt und die politischen Exponenten allenfalls kritisch beleuchtet zu werden.

Auf der Plattform von Lobbywatch ist eine gezielte Suche möglich nach:

• Personen
• Parteien
• Branchen
• Lobbygruppen
• Verbänden/Firmen/Organisationen
• Einfluss-/Wirkungsfaktor

So funktioniert Lobbywatch

Verbände verschaffen sich über zwei Wege Zugang ins Bundeshaus: Entweder sitzen Mitglieder, Geschäftsführer und Verwaltungsräte selber in National- oder Ständerat. Ihre Interessenbindungen müssen die Parlamentarier den Parlamentsdiensten offen legen. Kontrolliert wird die Liste allerdings nicht. Sie ist oft unvollständig und veraltet.

Oder Verbände besorgen ihren Lobbyisten einen so genannten Gästepass und verschaffen sich auf diesem Weg Zutritt ins Bundeshaus. Jeder Parlamentarier kann auf diese Weise zwei Personen Zugang ins Bundeshaus ermöglichen. Diese Personen müssen sich einzig mit Name und Funktion auf der Gästeliste der Parlamentsdienste registrieren. Diese Lobbyliste wird nicht kontrolliert, viele «Gäste» sind tatsächlich Lobbyisten. Sie lassen ihre Tätigkeiten und Mandate in vielen Fällen offen. Lobbywatch analysiert auch hier die Funktionen und Tätigkeiten der Exponenten.

Nicht jeder Verband nimmt gleich stark Einfluss auf die Politik. Lobbywatch analysiert deshalb die Organisationsform und ihre Stellung im gesetzgeberischen Prozess. Daraus errechnet Lobbywatch einen Wirkungsfaktor. Aus der Anzahl Verbindungen zu Organisationen und Verbänden sowie deren Wirkungsfaktor ergibt sich zudem der Lobbyfaktor eines jeden Parlamentariers.