31.12.2021 10:10 â Thomas Angeli und Otto Hostettler
Manchmal stellen wir uns bei Lobbywatch Fragen.
Zum Beispiel, warum wir manchmal drei, vier oder gar fĂŒnf Mal pro Monat abends vor dem Computer verbringen, um ĂŒber technische Details, neue Projekte, strategische Fragen oder Budgets zu diskutieren. Warum wir auf Zugfahrten nicht einfach ein Buch lesen und stattdessen BlogbeitrĂ€ge recherchieren und verfassen. Warum wir an einem freien Nachmittag am Telefon hĂ€ngen, um einem Journalisten Interessenkonflikte von Parlamentsmitgliedern zu erklĂ€ren.
Es gibt verschiedene Antworten auf diese Fragen. Die einfachste lautet: Weil es Lobbywatch dringend braucht. Denn Transparenz ist in der Schweizer Politik zwar mittlerweile nicht mehr ein Fremdwort, aber immer noch nicht der Lieblingsausdruck der Parlamentarier:innen. Nach wie vor strĂ€ubt man sich im Bundeshaus gegen fast alles, was mehr Licht auf Interessenskonflikte und finanzielle AbhĂ€ngigkeiten von Ratsmitgliedern gegenĂŒber Organisationen und Unternehmen werfen könnte. Wer erfahren will, welche Parlamentarier:innen fĂŒr wen lobbyieren, und von wem sie allenfalls dafĂŒr auch Geld erhalten, kommt um unsere Website lobbywatch.ch nicht herum.
So haben wir im zu Ende gehenden Jahr in einer grossen Datenanalyse etwa aufgedeckt, dass in den Gesundheitskommissionen von National- und StĂ€nderat zahlreiche Politiker:innen sitzen, die Mandate bei Krankenkassen haben â und dass alle diese Mandate bezahlt sind. Und nicht nur die Krankenkassen greifen tief in die Tasche: Versicherungen und Banken tun es ebenso.
Dass nicht nur Unternehmen und VerbĂ€nde im Bundeshaus lobbyieren, zeigte im FrĂŒhjahr auch unsere Recherche zur parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz-Russland, die auf prominente Namen und diskrete Geldgeber setzt.
A propos diskrete Geldgeber: Als solche treten Schweizer Unternehmen und VerbĂ€nde auch in BrĂŒssel bei der EU auf, wie eine weitere unserer Recherchen zeigte. Sie investieren zwischen 44 und 60 Millionen Euro, um in Europa mit ihren Anliegen Gehör zu finden.
Sie merken, uns hat es grĂŒndlich gepackt. Womit wir bei der zweiten Antwort auf all unsere Fragen sind. Sie lautet schlicht und einfach: Weil es Spass macht und wir ein tolles Team sind, das immer wieder auf neue Ideen kommt (von denen wir leider lĂ€ngst nicht alle verwirklichen können).
Die dritte Antwort betrifft Sie, liebe UnterstĂŒtzerin, lieber UnterstĂŒtzer: Sie ermuntern uns mit Ihren Komplimenten immer wieder, weiterzumachen. Vielen Dank!
2022 werden wir mehr denn je auf Sie angewiesen sein, denn Lobbywatch steht an einem Punkt, den Deborah, unsere Frau fĂŒr die Finanzen, mit den Worten «Go big or go home» umschrieben hat: Um unsere Recherchen und Dienstleistungen fĂŒr interessierte BĂŒrger:innen und Medienschaffende weiterhin anbieten und ausbauen zu können, mĂŒssen wir einen grossen Schritt in Richtung professionelle Strukturen tun. Dazu brauchen wir eine breitere Basis und Geld. 2022 wird deshalb bei Lobbywatch im Zeichen des Ausbaus stehen â Sie hören von uns!
SelbstverstĂ€ndlich mĂŒssen Sie nicht warten, wenn Sie uns mit einer Spende unterstĂŒtzen wollen. Wir freuen uns ĂŒber jeden Beitrag fĂŒr mehr Transparenz in der Schweizer Politik!
2022 wird spannend. Wir wĂŒnschen Ihnen deshalb einen guten Rutsch und freuen uns, nĂ€chstes Jahr gemeinsam mit Ihnen hinter die Kulissen des Bundeshauses zu schauen.
Herzlich
Thomas Angeli und Otto Hostettler
Co-PrÀsidenten Lobbywatch