29.05.2022 06:00 – Thomas Angeli
Ernährungskrise? Energiekrise? Klimakrise? An den Lobbyveranstaltungen während der Sommersession geht es ernster zu als auch schon.
Die aktuellen Themen in der Schweizer Politik kann man gut anhand von zwei völlig unterschiedlichen Faktoren herauslesen. Zum einen ist da das offizielle Sessionsprogramm von National- und Ständerat. Hier ist minutiös aufgelistet, an welchem Tag einer Sitzungsperiode worüber gesprochen wird. Der Krieg in der Ukraine bestimmt hier vieles. So diskutieren die Räte etwa über das Embargogesetz, über die Sperrung von Vermögenswerten russischer und belorussischer Oligarchen und darüber, ob man die neuen Kampfjets F-35 noch vor einer allfälligen Volksabstimmung bestellen soll.
Es gibt aber noch ein inoffizielles Sessionsprogramm: Die Zusammenstellung der Lobbyveranstaltungen für die Ratsmitglieder während den drei Wochen in Bern. Galt in anderen Jahren die Sommersession als diejenige Sitzungsperiode, während der man bei den Lunches, Apéros riches und Diners auch mal über längerfristige und möglicherweise nicht immer todernste Themen diskutierte, so hat der Ukrainekrieg diesmal auch hier seine Spuren hinterlassen: Versorgungssicherheit mit Energie und Lebensmitteln, Klima, aber auch die Inflation sind die Themen, die herausstechen.
Aber sehen Sie selbst in unserer Timeline, die wir exklusiv zusammengestellt haben.
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