11.08.2017 07:35 â Thomas Angeli
Bundesratskandidatin Isabelle Moret hatte in den vergangenen Tagen zu ihrem VerhĂ€ltnis zur RĂŒstungslobby einiges zu erklĂ€ren. Sie hĂ€tte sich den Ărger sparen können.
«Tut mir leid, das ist komplett falsch»: Isabelle Morets Reaktion kam schnell und deutlich, als sie am Montag in der Sendung «Forum» von Radio RTS auf ihre Mitgliedschaft im Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik (Asuw) angesprochen wurde. TatsĂ€chlich figurierte die WaadtlĂ€nder Bundesratskandidatin jedoch auf der Mitgliederliste der RĂŒstungslobby-Organisation, die von der PR-Agentur Farner gefĂŒhrt wird.
Die FDP-NationalrĂ€tin hĂ€tte schon viel frĂŒher reagieren können. Lobbywatch machte sie schon Anfang Juni auf diese Mitgliedschaft aufmerksam. Morets Reaktion damals: «Da war ich nie Mitglied.» Da die NationalrĂ€tin auch vier Wochen nach unserer Anfrage noch auf der Liste des Asuw erschien, entschieden wir uns, die Interessenbindung trotzdem weiter aufzufĂŒhren.
Mit dem Dementi am Radio war die Sache fĂŒr Isabelle Moret aber nicht ausgestanden: «Niemand ist gegen seinen Willen auf der Mitgliederliste», erklĂ€rte ein Vertreter von Farner. Er prĂ€zisierte hingegen, dass Moret «nie aktiv» und an keinem Treffen anwesend gewesen sei. Ein Brief, der Lobbywatch vorliegt, zeigt auch, dass Parlamentsmitglieder, die sich beim Asuw anmelden, explizit darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie auf der Website der Organisation aufgefĂŒhrt werden. Und nicht nur das: «Je nach Interesse und VerfĂŒgbarkeit wĂŒrden wir Sie bei sich bietenden Gelegenheiten gerne auch in unsere TĂ€tigkeiten einbinden.»
Doch, erinnerte sich darauf die Kandidatin wiederum gegenĂŒber RTS, sie habe sich einmal per Email beim Asuw eingeschrieben, «um Informationen zu erhalten». Als Interessenbindung könne man das aber sicher nicht betrachten.
Seit Montag abend ist Morets Mitgliedschaft beim Asuw Geschichte. Sie hat unmittelbar nach der Sendung ihren Austritt gegeben.
Die Erkenntnis aus der Geschichte (und aus den Diskussionen um Ignazio Cassisâ 180â000-Franken-Mandat beim Krankenkassen-Verband Curafutura): Die Interessenbindungen der Kandidierenden spielen offenbar bei Bundesratswahlen eine immer wichtigere Rolle. Vielleicht ĂŒberlegen sich ja potentielle Kandidatinnen und Kandidaten fĂŒr kĂŒnftige Wahlen, bei welchen Lobbyorganisationen sie sich einschreiben.